Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Stiftungszuschuss um nicht benötigte Personal- und Stromkosten kürzen

Gütersloh. Der Jahresabschluss 2023 der Peter-August-Böckstiegel-Stiftung stand bei der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport erneut auf der Tagesordnung. Im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Zuständigkeitsbereich dieses Ausschusses beschlossen die Politikerinnen und Politiker mehrheitlich bei vier Gegenstimmen und drei Enthaltungen, dass der Zuschuss in 2025 um 120.000 Euro gekürzt wird. Dabei handelt es sich um die Summe, die laut Jahresabschluss 2023 bei Personal- und Stromkosten eingespart werden konnte. Die Verwaltung hatte dargelegt, dass die Stromkosten in 2023 niedriger ausgefallen waren als kalkuliert. Die eingesparten Personalkosten waren entstanden, weil zuvor von der Politik genehmigte Stellen nicht zeitnah besetzt werden konnten. Abschließend werden Kreisausschuss und Kreistag am 17. Februar in dieser Sache entscheiden. Dann wird der Kreishaushalt verabschiedet.

31. Januar 2025  von Jan Focken
Grafik Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Der Kreisausschuss wird sich auch mit dem Thema ‚OWL live‘ befassen. Über einen Antrag, aus der Finanzierung in diesem Jahr auszusteigen, wurde nicht abgestimmt, er wurde auf die Kreisausschuss-Sitzung vertagt. Die Kulturplattform, angesiedelt bei der OWL GmbH, wird seit mehreren Jahren finanziell unterstützt. Nachdem sich die Entwicklung verzögerte und schließlich angekündigt wurde, die technische Plattform zu wechseln sowie nach dem Ausstieg des Kreises Minden-Lübbecke Ende 2023 hatte es Kritik an dem Projekt gegeben. Die politische beschlossene Projektlaufzeit geht bis 2027. Sollte das Projekt diese Zeit nicht überdauern, könnte es zu Rückforderungen von Fördergeldern seitens der Bezirksregierung kommen. Das wiederum könnte die dann noch verbliebenen Unterstützer, die Kreise Paderborn, Lippe und Herford sowie die Stadt Bielefeld dazu bewegen, den finanziellen Anteil des Kreises Gütersloh bis 2027 zu übernehmen, um Rückforderungen auszuschließen. Zuletzt hatte die OWL GmbH angekündigt, dass die jährliche Unterstützung je Förderer und Jahr von 30.000 auf 15.000 Euro sinken soll. Die Politikerinnen und Politiker im Kulturausschuss begründeten die Vertagung mehrheitlich mit dem Wunsch, bis zum Kreisausschuss genauere Informationen zu einer möglichen Rückforderung von Fördergeldern zu erhalten.