Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung

Digitalbüro OWL stellt sich vor

Vidal und sein Team unterstützen die 70 Kommunen in OWL bei der Umsetzung von Digitalisierungsprozessen. Dabei soll auch ein interkommunales Netzwerk aufgebaut werden, sodass die Gemeinden, Städte und Kreise sich austauschen und von der Erfahrung der jeweils anderen profitieren können. Das Land NRW fördert das Vorhaben für drei Jahre mit einer Million Euro.

Ebenfalls auf der Tagesordnung: Kämmerer Ingo Kleinebekel erläuterte den Politikerinnen und Politikern die Prognose zur voraussichtlichen Entwicklung der diesjährigen Haushaltswirtschaft. Dabei wird von einer Verbesserung von rund vier Millionen Euro gegenüber der Haushaltsplanung ausgegangen. Diese aktualisierte Prognose ergebe sich insbesondere aus den Erträgen der Abteilung Straßenverkehr. Auch das Jahressaldo der Abteilung Soziales wird voraussichtlich höher als erwartet ausfallen. Denn die Auswirkungen der Pflegereform wirken sich unter anderem deutlich günstiger auf die Haushaltskasse aus als im Haushaltsplan ursprünglich vorgesehen.

Jürgen Dewner, Abteilungsleiter Finanzen des Kreises, stellte die Änderung der Umsatzbesteuerung von Kommunen vor. In diesem Zusammenhang soll ein internes Kontrollsystem aufgebaut werden. 

Die Politikerinnen und Politiker haben sich außerdem mit dem Beteiligungsbericht 2021 beschäftigt und diesem einstimmig zugestimmt. Das Thema wird nun anschließend im Kreisausschuss behandelt und muss final im Kreistag beschlossen werden.