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Finanzieller und personeller Mehrbedarf
Landrat Adenauer will Kreisstraßen und Radwege verbessern
302 Kilometer Kreisstraßen und 178 Kilometer Radwege liegen in der Zuständigkeit des Kreises. Für die Sanierungen und den Ausbau ist die Abteilung Tiefbau verantwortlich, die auch regelmäßig das Straßennetz bewertet. Noch in diesem Jahr wurde eine Fahrbahnzustandserfassung durchgeführt. Diese hat gezeigt, dass die im Haushalt festgelegten Ziele nicht erreicht wurden. Demnach sollten alle Kreisstraßen mindestens die Qualitätsstufe 3 erreichen. Das bedeutet, dass nur geringe Schäden an der Straße festgestellt wurden. Diesen Zustand erreichen momentan rund 73 Prozent der Straßen.
„Das Ziel, an dem jahrelang festgehalten wurde, war realistisch nicht zu erreichen“, erklärt Henrik Egeler, Leiter der Abteilung Tiefbau. Die neuen Ziele sollen realistisch und in einem überschaubaren Zeitraum erreicht werden. „Aber selbst das wird nur mit mehr Personal und Geld gelingen.“ Nunmehr sollen nicht mehr alle Kreisstraßen mindestens die Qualitätsstufe 3 erreichen, sondern nur noch 80 Prozent davon. Nicht alle Kreisstraßen werden gleichermaßen beansprucht. Rund 20 Prozent der Kreisstraßen sind nicht stark befahren und müssen daher nicht mit Vorrang saniert werden.
Zusätzlich sollen alle Radwege die Qualitätsstufe 2,5 oder besser erreichen. Letzteres ist bislang nicht im Haushalt berücksichtigt. „In diesem Jahr haben wir die Radwege zum ersten Mal separat erfasst“, so Henrik Egeler, Leiter der Abteilung Tiefbau. „Zum jetzigen Zeitpunkt erreichen rund 87 Prozent die Qualitätsstufe 3 oder besser. Da ist noch Luft nach oben.“
Um die neu festgelegten Ziele zu erreichen, muss die Abteilung Tiefbau jährlich 2,2 Kilometer Straße und 4,9 Kilometer Radweg zusätzlich sanieren. Das dafür vorgesehene Budget im Haushalt ist aktuell aber nicht ausreichend – vor allem auch mit Blick auf die Baupreissteigerungen. Die Sanierungsmaßnahmen können nur dann umgesetzt werden, wenn der Kreis jährlich 1.171.000 Euro mehr investiert.
Dazu kommen noch die Kosten für eine neue Ingenieurstelle. Diese belaufen sich jährlich auf 79.000 Euro. Die neue Stelle soll geschaffen werden, weil die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits mit ihrer Arbeit ausgelastet sind. Neuerdings sind sie auch für weitere Aufgaben zuständig wie zum Beispiel die erhöhten Anforderungen zur Einhaltung des Arbeitsschutzes oder wasserrechtlicher Vorgaben. „Zusätzliche Sanierungsmaßnahmen können sie nicht übernehmen“, stellt Egeler fest.
Über den personellen und finanziellen Mehrbedarf soll in den Gesprächen zum Haushalt 2022 beraten werden.