DIE AUSSCHÜSSE - MITTEN IM THEMA

Der Kreistag hat eine Reihe von Ausschüssen eingerichtet, die sich mit den kreispolitischen Themen befassen. So müssen die fachlichen Diskussionen nicht im Kreistag erfolgen.

Der Kreisausschuss

Der Kreisausschuss ist ein besonderer Ausschuss des Kreistages. Er entlastet den Kreistag von zahlreichen Detailentscheidungen und berät dessen Angelegenheiten vor.

Der Kreisausschuss entscheidet in allen politischen Angelegenheiten, die nicht dem Kreistag vorbehalten sind. Er entlastet den Kreistag so von einer Vielzahl weniger bedeutsamer Einzelentscheidungen.

Gleichzeitig berät er alle dem Kreistag vorbehaltenen Gegenstände vor und macht diesem Beschlussempfehlungen. Die vorherigen Beratungen der Fachausschüsse bezieht er dabei ein.

Der Kreisausschuss besteht aus 16 Mitgliedern, 15 vom Kreistag gewählten Kreistagsmitgliedern und dem Landrat als Mitglied kraft Gesetzes, der hier - wie im Kreistag - Stimmrecht hat und auch den Vorsitz führt.

Aufgrund seines breiten Aufgabenspektrums tritt der Kreisausschuss - mit Ausnahme der Schulferien - regelmäßig etwa alle 4 Wochen zusammen.

Die Fachausschüsse

Um die zahlreichen politischen Angelegenheiten vorzuberaten, hat der Kreistag neben einigen gesetzlich vorgeschriebenen Ausschüssen (Jugendhilfeausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Bildungsausschuss) eine Reihe von freiwilligen Ausschüssen gebildet. In deren Sitzungen werden die anstehenden Themen z.T. fachlich sehr detailliert und eingehend behandelt; auf diese Weise wird ein großer Teil der politischen Diskussion bereits in den Fachausschüssen geleistet.

Welche das sind und welche Themen dort grundsätzlich beraten werden, entnehmen Sie bitte der folgenden Aufstellung:

Ausschuss für Wirtschaft, Digitalisierung, Finanzen und Rechnungsprüfung:
Haushalt und Prüfung der Jahresrechnung

Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Aufgaben des örtlichen Sozialleistungsträgers einschl. SGB II u. Bildungs- und Teilhabepaket

Ausschuss für Gesundheit:
Gesundheitsschutz und -vorsorge, Rettungsdienst, tlw. Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung

Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport:
Bildungs- und Sportangelegenheiten, Kultur- und Heimatpflege

Ausschuss für Klima und Umwelt:
Umweltschutz und -vorsorge, Abfallwirtschaft

Ausschuss für Mobilität:
Kreisstraßen und öffentl. Personennahverkehr

Jugendhilfeausschuss:
Angelegenheiten der Jugendhilfe


Die o.g. Ausschüsse tagen je nach Bedarf. Ihre Sitzungen werden von den jeweiligen Ausschussvorsitzenden geleitet.

Um externen Sachverstand in die Beratungen einzubinden, gehören den meisten Ausschüssen auch sog. sachkundige Bürger/innen an, die häufig fundierte Erfahrungen aus ihrem Beruf oder einem Ehrenamt im entsprechenden Aufgabenbereich mitbringen. Sie werden auf Vorschlag der Fraktionen durch den Kreistag gewählt und haben Stimmrecht im Ausschuss.

Die aktuelle Besetzung der Ausschüsse können Sie unserem Kreistagsinformationssystem entnehmen (s. untenstehender Link).